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1.Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB" genannt) gelten für sämtliche von der Oro Direct Inversión S.L.U. CIF B98212749, C/Isabel la Catolica Nr. 8, 46004 Valencia, (in der Folge "Oro Direct " genannt) abgeschlossenen Geschäfte und Vereinbarungen betreffend den Handel mit Münzen, Barren, Münzprodukten und sonstigen Edelmetallen (in der Folge kurz „Produkte"). Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn sie von Oro Direct ausdrücklich anerkannt werden. Diese Geschäftsbedingungen sind auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Oro Direct und dem Kunde, ohne ausdrückliche neue Vereinbarung gültig.

1.2.Mündliche Erklärungen, Auskünfte und Empfehlungen von Vertretern von Oro Direct sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend.

1.3.Mit der erstmaligen Benutzung der Website www.orodirect.es erklärt sich der Benutzer ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Die Benutzung der Website bzw. der Webshops sowie anderer Plattformen im Internet unter anderen Bedingungen als jenen, die in diesen AGB genannt werden, ist nicht möglich.

2.Angebote, Bestellungen und Vertragsabschluss

2.1.Alle Angebote von Oro Direct sind unverbindlich und freibleibend. Bestellungen bei Oro Direct gelten erst mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder der tatsächlichen Erfüllung der Bestellung durch Oro Direct als angenommen. Mündliche oder telefonische Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Oro Direct. Oro Direct ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bestellungen von Kunden entweder im Rahmen eines Kauf- oder Kommissionsvertrages zu erfüllen oder als Vermittler an einen Dritten weiterzuleiten. Die in Katalogen, Prospekten oder auf unserer Website oder in Webshops und dergleichen enthaltenen Preisangaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung oder Bestellung ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

3.Preise und Zahlungsbedingungen

3.1.Alle Preise werden von Oro Direct aufgrund der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegebenen Verhältnisse festgelegt. Soweit nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise ab Lager (Madrid, Valencia, Málaga, Barcelona) einschließlich Verpackung zuzüglich Umsatzsteuer (sofern UST pflichtig). Bei Lieferungen innerhalb Spaniens, trägt der Kunde die zusätzlichen Transportkosten bis zum gewünschte Lieferort, bei Lieferungen in das Ausland trägt der Kunde die jeweils anfallenden Steuern, Gebühren, Zölle sowie die Kosten des Transportes.

3.2.Der Kaufpreis ist vom Kunden abzugsfrei entsprechend der getroffenen Vereinbarung zu bezahlen

3.3.Für den Fall, dass der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet, kann Oro Direct die Erfüllung aufschieben und die eigene Leistung zurückbehalten und bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurücktreten sowie sämtliche Kosten, insbesondere vorprozessuale Kosten (Mahnkosten und Rechtsanwaltskosten) vom Kunden fordern.

4.Lieferung

4.1.Oro Direct ist bemüht, vereinbarte Lieferzeiten und Fristen einzuhalten.

4.2.Kann Oro Direct wegen höherer Gewalt, insbesondere Streiks, politischer Unruhen etc. oder aus anderen von ihr nicht zu vertretenden Gründen, die ihr obliegenden Leistungen innerhalb der Lieferfrist nicht erbringen, so ist diese vom Kunden angemessen zu verlängern. Ist die Lieferung von Produkten von einer Selbstbelieferung von Oro Direct abhängig, kommt Oro Direct nicht in Verzug, solange die Verzögerung durch eine Lieferverzögerung des Vorlieferanten bedingt ist. Für den Fall, dass eine Selbstbelieferung der Oro Direct unterbleibt, ist Oro Direct berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass daraus Schadenersatzansprüche des Kunden resultieren. Es sei denn, sie unterbleibt aus einem Umstand, den Oro Direct zumindest grob fahrlässig verursacht hat.

4.3.Kommt Oro Direct im übrigen mit der Leistung in Verzug, so muss der Kunde Oro Direct schriftlich eine Nachfrist von 30 Tagen setzen. Kommt Oro Direct innerhalb dieser Frist der Lieferverpflichtung nicht nach, so hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

4.4.Oro Direct hat die vereinbarte Frist eingehalten, wenn eine Sendung von Oro Direct oder von einem Dritten in Auftrag von Oro Direct innerhalb der vereinbarten Lieferfrist zum Versand gebracht oder vom Kunden oder von Dritten in dessen Auftrag abgeholt worden ist. Die Annahme der Ware durch den Kunden gilt als Genehmigung des Leistungszeitpunktes. Oro Direct ist berechtigt, Teillieferungen zu leisten.

4.5.Die Gefahr geht spätestens mit Absendung oder Abholung der Produkte an/durch den Kunden oder die von ihm benannten Personen auf den Kunden über. Dies gilt auch für Teillieferungen und bei Lieferungen frei Haus sowie bei Transport mit vom Kunden nicht genehmigten Transportmitteln. Verzögert sich der Versand oder die Abnahme in Folge von Umständen, die Oro Direct weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht hat, so geht die Gefahr mit dem Tag der Versandbereitschaft auf den Kunden über. In diesen Fällen kann Oro Direct die Produkte bei sich oder Dritten, jedenfalls auf Rechnung des Käufers, lagern. Die Auswahl der Art und des Weges des Versandes stehen, wenn nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wird, im sachgemäßen Ermessen von Oro Direct. Auf Wunsch und auf Kosten des Kunden wird die Sendung auf besonderes Risiko versichert.

5.Eigentumsvorbehalt

5.1.Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Oro Direct. Der Kunde ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Oro Direct berechtigt, die Produkte im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Produkte zugunsten Dritter oder ohne schriftliche Zustimmung von Oro Direct ist ausgeschlossen.

5.2.Ist Oro Direct aufgrund eines Eigentumsvorbehaltes eines Vorlieferanten nicht Eigentümer der veräußerten Produkte, so gelten die obigen Bestimmungen sinngemäß als Postulat des Eigentumsvorbehaltes des Vorlieferanten, sofern Oro Direct zu einem solchen Postulat verpflichtet ist. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist die Vorbehaltsware vom Kunden in ausreichender Höhe auf seine Kosten gegen alle Risiken zu versichern und Oro Direct darüber Nachweis zu führen. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware unentgeltlich für Oro Direct zu verwahren.

6.Gewährleistung

6.1.Jede Lieferung ist unverzüglich auf ihre einwandfreie Beschaffenheit und Vollständigkeit zu prüfen. Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Produkte geltend zu machen und nachzuweisen.

6.2.Bei fristgerechter und berechtigter Mängelrüge steht Oro Direct das Recht zu, Verbesserung durch Austausch zu begehren. Ist dies nicht möglich, besteht nur ein Recht auf Rücktritt.

6.3.Einvernehmlich wird die Haftung von Oro Direct für indirekte Schäden, Folgeschäden, atypische Schäden gleich welcher Art, sowie für den Ersatz von entgangenem Gewinn, verlorenen Daten oder immateriellen Werten ausgeschlossen. Oro Direct haftet darüber hinaus nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch von übermittelten Daten allenfalls entstehen.

6.4.Der Kunde hat die Produkte sorgsam aufzubewahren und insbesondere jegliche Beschädigung, Kratzer oder Verminderung der Oberflächengüte hintanzuhalten. Im Fall der Verletzung dieser Verpflichtung ist ein Austausch gegen mangelfreie, gleiche oder gleichartige Ware ausgeschlossen.

7.Haftung

7.1.Benutzer von Websites nehmen zur Kenntnis, dass es aufgrund des augenblicklichen Standes der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme und technische Datenverarbeitungsanlagen so zu gestalten, dass sie vollkommen störungsfrei betrieben werden können. Übereinstimmend wird daher festgehalten, dass Oro Direct keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit von Websites, Internetshops oder die Störungsfreiheit der betriebenen Internetportale übernehmen kann. Oro Direct übernimmt daher unter anderem auch keine Haftung für Schäden, die darauf beruhen, dass aufgrund von technischen Mängeln Angebote nicht oder nicht rechtzeitig abgerufen werden können.

7.2.Einvernehmlich wird die Haftung für verspätete oder mangelhafte Datenübermittlung zwischen Kunden und Oro Direct ausgeschlossen. Oro Direct übernimmt weiters keine Haftung, für Schäden, die dadurch entstehen, dass Angebote auf gekürzt, verfälscht oder unrichtig erscheinen.

7.3.Einvernehmlich wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen, die dadurch entstehen, dass Produkte nicht zur gehörigen Zeit, am gehörigen Ort geliefert werden können, weil auf nicht von Oro Direct betriebenen Websites Fehlinformationen erteilt werden.

7.4.Jedenfalls sind alle Schadenersatzansprüche der Höhe nach beschränkt auf Beträge, die Oro Direct von ihrer Haftpflichtversicherung oder von sonstigen Versicherungen oder von im Regressweg haftenden Dritten tatsächlich refundiert erhält.

7.5.Der Kunde kann das Recht auf Rücktritt vom Vertrag nur dann geltend machen, wenn er selbst alle Bestimmungen dieses Vertrages eingehalten hat.

7.6.Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit, einen Vertrag mit Oro Direct wegen Irrtums anzufechten. Der Kunde erklärt, dass ihm der wahre Wert der gekauften Produkte bekannt ist und dass er die gekauften Produkte aus besonderer Vorliebe zu diesen Produkten kauft und somit eine Anfechtung des Vertrages wegen Verkürzung über die Hälfte nicht stattfindet; er verzichtet darüber hinaus auf Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung.

7.7.Der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung der Verjährungseinrede gegen Ansprüche von Oro Direct aus früher geschlossenen Verträgen oder anderen früher entstandenen Rechtsgründen.

8.Aufrechnung und Rückbehaltungsrecht

8.1.Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenansprüchen gegen Ansprüche von Oro Direct aufzurechnen oder wegen Gegenansprüchen Waren oder Münzen, die an Oro Direct zurückzuliefern sind, zurückzuhalten.

9.Datenschutz und Zustimmungserklärung

9.1.Die Benutzer von Websites nehmen ausdrücklich zustimmend zur Kenntnis, dass die im Zusammenhang mit der Nutzung der von Oro Direct betriebenen Website oder anderer Plattformen im Internet erhobenen, insbesondere auch personenbezogenen Daten, EDV unterstützt verarbeitet werden.

9.2.Oro Direct erklärt, die von ihr erhobenen Daten ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und an Dritte nicht weiterzugeben. Im Übrigen werden personenbezogene Daten vertraulich und unter Wahrung aller bestehenden und künftigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt.

9.3.Der Kunde erklärt sich mit Vertragsabschluss ausdrücklich bereit, Emails, Telefonanrufe und Post von Oro Direct entgegenzunehmen. Diese Zustimmungserklärung kann jederzeit widerrufen werden.

10.Aussschluß des Rücktrittsrecht nach § 44 Gesetz 7/1996 (de Ordenación del Comercio Minorista)

10.1.Der Kunde kann von einem geschlossenen Vertrag mit Oro Direct nicht zurück treten, da gemäß § 44 7/1996 (de Ordenación del Comercio Minorista), die Rückgabe ausgeschlossen ist, wenn der Marktpreis der Ware Schwankungen unterliegt, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers sind. Die Preise von Oro Direct werden täglich in Abhängkeit von „The London Gold Market Fixing Ltd" festgelegten Preise bestimmt, wobei Oro Direct das Recht hat die Verkaufspreise jederzeit in Abhängigkeit von den Marktpreisen anzupassen.

11.Allgemeines

11.1.Sollten irgendwelche Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.

11.2.Rechte und Pflichten aus diesen AGB gelten für mehrere zur ungeteilten Hand und gehen auf allfällige Rechtsnachfolger des Kunden über.

11.3.Für die Rechtzeitigkeit von Erklärungen genügt die rechtzeitige Postaufgabe.

11.4.Sämtliche Vereinbarungen unterliegen dem spanischen Recht. Die Anwendung des UNCITRAL Kaufrechts wird einvernehmlich ausgeschlossen.

11.5Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Von diesem Erfordernis kann nur schriftlich abgegangen werden.

11.6.Für alle Rechtsstreitigkeiten über das Zustandekommen oder die Rechtswirksamkeit der Vereinbarung und der ABGs oder über deren Rechtswirkungen wird ausschließlich das sachlich in Betracht kommende Gericht in Valencia vereinbart.

11.7.Der Kunde trägt die Gefahr behördlicher oder verwaltungsrechtlicher Einschränkungen in Bezug auf die Zulässigkeit der Lieferung von Produkten. Der Kunde ist verpflichtet, allfällige erforderlichen Devisengenehmigungen oder sonstige verwaltungsbehördliche Genehmigungen auf seine Kosten einzuholen.